Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 04.01.2007 - 2 UF 203/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ermittlung der Höhe des Selbstbehaltes eines unterhaltspflichtigen Ehegatten bei Betreuung eines minderjährigen Kindes durch den unterhaltsberechtigten Ehegatten; Berücksichtigung einer Darlehenslast aufgrund einer nach der Trennung begründeten Verbindlichkeit bei der ...
- Wolters Kluwer
- Judicialis
BGB § 1581
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1581
Berechnung des Selbstbehalts im Mangelfall - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bayreuth, 01.06.2006 - 1 F 1035/05
- OLG Bamberg, 04.01.2007 - 2 UF 203/06
Papierfundstellen
- NJW 2007, 3650
- FamRZ 2007, 1891
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.03.2006 - XII ZR 30/04
Umfang des Selbstbehalts beim Trennungsunterhalt
Auszug aus OLG Bamberg, 04.01.2007 - 2 UF 203/06
Der Senat ist sich bewusst, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (FamRZ 2006, 683) der Selbstbehalt eines unterhaltspflichtigen Ehegatten mit einem Betrag zwischen dem angemessenen und dem notwendigen Selbstbehalt festzulegen ist.
- OLG Zweibrücken, 27.04.2010 - 2 UF 112/09
Höhe einer Ausgleichsrente für eine betriebliche Altersversorgung im …
Dem ist der Senat in der Vergangenheit zur Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung gefolgt (Beschlüsse vom 10.01.2007 - 2 UF 203/06 -, vom 11.12.2007 - 2 UF 8/06 und 2 UF 182/07 - und vom 18.07.2008 - 2 UF 229/07). - OLG Zweibrücken, 11.12.2007 - 2 UF 182/07
Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen im schuldrechtlichen …
Eine Kürzung der Ausgleichsrente im Hinblick auf die vom Antragsgegner auch weiterhin aus der gesamten Betriebsrente zu entrichtenden Sozialversicherungsbeiträge ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung, der sich der Senat angeschlossen hat (Beschlüsse vom 10. Januar 2007 - 2 UF 203/06 und vom 11. Dezember 2007 - 2 UF 8/06) nicht vorzunehmen. - OLG Zweibrücken, 11.12.2007 - 2 UF 8/06
Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen im schuldrechtlichen …
b) Eine weitere Kürzung ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung, der sich der Senat angeschlossen hat (Beschluss vom 10.01.2007 - 2 UF 203/06) nicht vorzunehmen.